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IT-Produkte: Abschaffung der Zölle

Die 54 Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) haben am 24.07.2015 beschlossen, dass für insgesamt 201 IT-Güter zukünftig keine Zölle mehr erhoben werden sollen. Dazu zählen zum Beispiel Halbleiter der neuen Generation, Navigationsgeräte, Medizinprodukte (MRT), Touchscreens und Telekommunikationssatelliten.

Die Abschaffung der Zölle soll dabei in allen 161 WTO-Mitgliedsstaaten ab dem kommenden Jahr umgesetzt werden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begrüßt den Verhandlungserfolg: „Die Ausweitung des Informationstechnologieabkommens gibt einen wichtigen Impuls für die digitale Vernetzung der Weltwirtschaft. Die heutige Einigung ist eine gute Botschaft für unsere Unternehmen, die beispielsweise medizinische Apparate oder Halbleiter leichter exportieren und importieren können. Das bringt uns einen weiteren Wachstumsschub für Unternehmen und Arbeitsplätze in der IT-Branche und der digitalen Wirtschaft. Besonders wichtig ist mir auch die Bedeutung der Einigung für multilaterale Verhandlungsansätze. Der heutige Verhandlungsabschluss bekräftigt die Funktion der WTO als zentraler Ordnungsrahmen für den Welthandel. Er kann einen wichtigen Impuls auch für die nächste Runde der Doha-Verhandlungen bei der kommenden WTO-Ministerkonferenz im Dezember 2015 in Nairobi geben.“

Für die Bundesregierung ist der Abschluss der Doha-Verhandlungsrunde der WTO ein wichtiges handelspolitisches Ziel, denn die multilaterale Handelsabkommen schaffen weltweit einheitliche rechtliche Standards und damit für alle gleiche, faire Handelsbedingungen. Das ermöglicht es auch kleinen und weniger entwickelten Staaten, ihre Produkte auf dem Weltmarkt zu den gleichen Rahmenbedingungen anzubieten wie Industrieländer. Innerhalb der WTO gilt das Prinzip der Einstimmigkeit.

Alle weiteren Details zum WTO-Zollabkommen finden Sie in englischer Sprache auf den Internetseiten der WTO sowie in einer deutschsprachigen Version auf den Internetseiten des Bundeswirtschaftsministeriums.

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