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EU will Frist für Sepa-Umstellung verlängern

Ursprünglich war die Sepa-Einführung bereits zum 01.02.2014 geplant, doch die EU-Kommission will wenige Tage vor der Umstellung auf das europaweit einheitliche Überweisungs- und Lastschriftverfahren Sepa die Reißleine ziehen und die Frist für den Übergang um weitere sechs Monate verlängern.

Als Grund nannte der zuständige EU-Kommissar Michel Barnier, dass die Umstellung noch nicht weit genug fortgeschritten sei, um einen „reibungslosen Übergang“ zu garantieren. Dabei müssen die einzelnen EU-Staaten und das Europaparlament dem Vorschlag noch zustimmen. Ob dies tatsächlich gelingt, ist derzeit ungewiß.

Während der Einzelhandelsverband HDE für eine Verschiebung ist, ist die Europäische Zentralbank (EZB) dagegen. Auch die Bankenbranche zeigte sich überrascht, denn nach Ansicht des Dachverbandes der Deutschen Kreditwirtschaft sei die Fristverlängerung nicht notwendig.

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EU-Kommission: „Made in Germany“ nicht in Gefahr

Die Europäische Kommission hat Berichte über geplante Einschränkungen bei der Verwendung des „Made in Germany“-Labels zurückgewiesen. Dabei betonte die Kommission, dass die Herkunftsbezeichnung weder abgeschafft noch erschwert werden soll.

Zudem soll mit den im Februar vorgelegten Vorschläge zur Produktsicherheit das Label „Made in Deutschland“ weiter gestärkt und in der gesamten EU rechtlich besser geschützt werden. Dazu heißt es: „Bei Produkten, die in der EU hergestellt worden sind, ist als Ursprung entweder die EU oder ein bestimmter Mitgliedstaat anzugeben.“ (Artikel 7, Verordnungsentwurf über die Sicherheit von Verbraucherprodukten).

Derzeit gibt es noch keine gemeinsame Regeln zur Herkunftskennzeichnung. Daher können Unternehmen als Herstellungsort ihres Produkts angeben, was sie wollen. Allerdings hat das OLG Düsseldorf 2011 entschieden, dass Kunden erwarten können, dass mit „Made in Germany“ und „Produziert in Deutschland“ gekennzeichneten Waren maßgeblich in Deutschland hergestellt werden müssen.

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